Baurechts­daten­bank

LGBl. Nr. 153/2012

LGBl. Nr. 79/2023

V. Sicherheitst. Prüfung, Umbau u. Modernisierung

orig. Titel: Sicherheitstechnische Prüfung, Umbau und Modernisierung

§ 017

Sicherheitstechnische Prüfung

Die Landesregierung hat im Interesse des Schutzes des Lebens und der Gesundheit von Personen oder der Sicherheit von Sachen durch Verordnung nähere Bestimmungen zu erlassen über
a) eine sicherheitstechnische Prüfung bestehender Aufzüge und Hebeeinrichtungen für Personen, die nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, und
b) geeignete Maßnahmen zur Beseitigung oder weitestgehenden Verringerung von festgestellten Gefährdungssituationen bei derartigen Aufzügen und Hebeeinrichtungen.

LGBl. Nr. 153/2012

LGBl. Nr. 79/2023

V. Sicherheitst. Prüfung, Umbau u. Modernisierung

orig. Titel: Sicherheitstechnische Prüfung, Umbau und Modernisierung

§ 018

Umbau u. Modernis. v. nicht CE-gekennz. Hebeanl.

orig. Titel: Umbau und Modernisierung von nicht CE-gekennzeichneten Hebeanlagen

(1) Im Fall von Umbauten oder bei Modernisierungen von Hebeanlagen, die nicht mit einer CE-Kennzeichnung versehen sind, ist eine Verbesserung der Sicherheit, insbesondere durch Einbau von Sicherheitsbauteilen sicherzustellen.

(2) Die Landesregierung hat durch Verordnung nähere Bestimmungen über die technischen Erfordernisse für eine solche Hebeanlage im Fall von Umbauten oder bei Modernisierungen zu erlassen.