Bauproduktegesetz
Fassung:
LGBl. Nr. 3/2014
Zuletzt:
LGBl. Nr. 10/2025
Abschnitt:
1. Abschnitt
Inhalt:
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
Paragraf:
§ 002
Kurztext:
Begriffsbestimmungen *)
Text:
(1) Regelwerke sind harmonisierte technische Spezifikationen im Sinne der Verordnung (EU) 305/2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten sowie nationale technische Bestimmungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder sonstiger Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum; dazu zählen z.B. technische Normen, technische Richtlinien oder Verwendungsgrundsätze des Österreichischen Instituts für Bautechnik, wenn diese in den Baustofflisten ÖA (§ 6) oder ÖE (§ 12) angeführt sind.
(2) Die Begriffsbestimmungen nach Art. 2 der Verordnung (EU) 305/2011, nach Art. 3 der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten und nach Art. 3 der Verordnung (EU) 2023/988 über die allgemeine Produktsicherheit werden durch dieses Gesetz nicht berührt; sie gelten auch im Anwendungsbereich dieses Gesetzes.
(3) Die Begriffe, die im 5. Abschnitt oder im 2. Unterabschnitt des 8. Abschnitts verwendet werden und den Begriffen nach Art. 2 der Richtlinie 2009/125/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte entsprechen, sind im Sinne der genannten Richtlinie zu verstehen.
(4) Die Begriffe, die im 7. Abschnitt verwendet werden und den Begriffen nach Art. 2 der Richtlinie (EU) 2020/2184 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch entsprechen, sind im Sinne der genannten Richtlinie zu verstehen.
*) Fassung LGBl.Nr. 47/2019, 49/2021, 44/2023, 10/2025