Baurechts­daten­bank

StF: LGBl. Nr. 137/2006

LGBl. Nr. 46/2012

Anhang 1 - Biogasanlagen

Anhang 1
Biogasanlagen

§ 005

Gasrohrleitungen

(1) Gasrohrleitungen sind nur aus Kunststoff oder geeignetem
Stahl, entsprechend dem Stand der Technik, auszuführen. Nicht
erdgedeckte Gasrohrleitungen sind in Stahl auszuführen.

(2) Gasrohrleitungen sind mit Gefälle zu einer
Entwässerungseinrichtung oder einem Kondensatsammler oder der Über-
und Unterdrucksicherung zu verlegen. Leitungstiefpunkte, die nicht
über einen Kondensatabscheider gesichert sind, sind unzulässig.

(3) Verbindungen für Gasrohrleitungen aus Stahl dürfen nicht als
Pressverbindungen ausgeführt werden.

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Anhang 1 - Biogasanlagen

Anhang 1
Biogasanlagen

§ 006

Entschwefelung

(1) Bei Entschwefelung durch Luftzugabe ist sicherzustellen, dass
die Luftdosierpumpe höchstens einen Volumenstrom von 12% des im
selben Zeitraum erzeugten Biogasvolumens fördert. Die Luftdosierung
ist so zu dimensionieren, dass bei einer Fehlfunktion der
Mengenregulierung keine wesentlich höheren Luftmengen gefördert
werden können.

(2) In der Zuleitung zum Gasraum ist eine Rückschlagsicherung,
bestehend aus Flammendurchschlagsicherung und Rückstromsicherung,
vorzusehen.

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§ 007

Aufstellungserfordernisse für Gasverbrauchseinr...

Orig. Titel: Aufstellungserfordernisse für Gasverbrauchseinrichtungen und Gasverdichter

(1) Gasverbrauchseinrichtungen und Gasverdichter dürfen nicht in
Räumen aufgestellt werden, deren Fußboden allseits tiefer als das
angrenzende Gelände liegt. Gasverbrauchseinrichtung und Verdichter
dürfen nur in Räumen oder an Stellen aufgestellt werden, von denen
das Abströmen ausgetretener Gase ins Freie ungehindert erfolgen
kann.

(2) Für Heizkessel mit einer Gesamt-Nennwärmebelastung = 50 kW ist
der Aufstellungsraum entsprechend der ÖVGW-Richtlinie G 1/3,
"Technische Richtlinie für Errichtung, Änderung, Betrieb- und
Instandhaltung von Niederdruck-Gasanlagen (ÖVGW TR-Gas), Teil 3",
Ausgabe Oktober 2005, auszubilden.

(3) Für Heizkessel mit einer Gesamt-Nennwärmebelastung > 50 kW ist
gemäß der ÖVGW-Richtlinie G 4, "Aufstellung von Gasgeräten über 50
kW - Besondere Bedingungen für die Aufstellung von Gasgeräten für
Heizung und Warmwasserbereitung mit einer Gesamtnennwärmebelastung
> 50 kW", Ausgabe November 1997, ein Heizraum erforderlich.

(4) Für die Aufstellung, den Anschluss und den Betrieb von
stationären Gasmotoren sind die Bestimmungen der ÖVGW-Richtlinie
G 43, "Stationäre Gasmotoren-Aufstellung, Anschluss und Betrieb",
Ausgabe September 1998, anzuwenden.

(5) Die Aufstellung der Gasverbrauchseinrichtungen und
Gasverdichter hat unabhängig von der Leistung in einem Raum aus
nichtbrennbaren Baustoffen zu erfolgen. Gegenüber benachbarten
Gebäudeteilen ist eine Brandabschnittsbildung in brandbeständiger
Bauweise aus nichtbrennbaren Baustoffen herzustellen.
Verbindungsöffnungen (z.B. Türen, Fenster) sind zumindest
brandhemmend auszuführen. Leitungsdurchführungen durch die
Brandabschnitte sind brandbeständig abzuschotten bzw. mit
entsprechenden Brandschutzklappen zu versehen.

(6) Die Gasverbrauchseinrichtungen (Heizkessel,
Blockheizkraftwerk) müssen durch einen außerhalb des
Aufstellungsraums situierten Schalter jederzeit abschaltbar sein.
Der Schalter ist mit "Not-Ausschalter Gasheizkessel bzw.
Blockheizkraftwerk" gut sichtbar und dauerhaft zu kennzeichnen.

(7) Die Gaszufuhr zum Heizkessel bzw. Blockheizkraftwerk muss im
Freien, möglichst nahe am Aufstellungsraum und zwar außerhalb von
diesem absperrbar sein. Die "AUF - ZU" Position muss gekennzeichnet
sein.

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Biogasanlagen

§ 008

Zutrittsbeschränkung

Biogasanlagen sind gegen den Zutritt von unbefugten Personen durch
geeignete Maßnahmen zu sichern.

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Biogasanlagen

§ 009

Anforderungen an Membranen für Gasspeicher

(1) Membranen für Gasspeicher haben folgenden Anforderungen zu
entsprechen:
Das Membranmaterial muss medien-, temperatur- und alterungsbeständig
sein.
Reißfestigkeit (Höchstzugkraft): ............... mind. 3.000 N/5 cm
Gasdurchlässigkeit (Methan): ......... höchstens 1.000 ml/(m²•d•bar)
Temperaturbeständigkeit: ....................... -30 °C bis +70 °C
Oberflächenwiderstand: .................... kleiner als 3 x 109 Ohm
Ableitwiderstand:
kleiner als 3 x 108 Ohm
UV-Beständigkeit:
Angabe der Eignungsdauer für UV-Strahlung ausgesetzte Membranen.

(2) Die Eignung gemäß Abs. 1 ist durch eine Werksbescheinigung
nachzuweisen.

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Anhang 1 - Biogasanlagen

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Biogasanlagen

§ 010

Baulicher und organisatorischer Brandschutz

(1) Fermenter und Gasspeicher sind entweder in einem gemeinsamen
Brandabschnitt oder in getrennten Brandabschnitten unterzubringen.
Fermenteranlagen, die gleichzeitig auch Gasspeicher sind, gelten
jedenfalls als ein Brandabschnitt.

(2) Brandabschnitte (bauliche Brandabschnittsbildungen) sind
entsprechend der "Technischen Richtlinie Vorbeugender Brandschutz
(TRVB) B 108/91 - Baulicher Brandschutz - Brandabschnittsbildung",
auszubilden und können durch Brandschutzzonen sichergestellt werden.
Brandabschnittsbildungen müssen mindestens brandbeständig (F90)
sein.

(3) Wandöffnungen in brandbeständig ausgeführten Brandabschnitten
zu anderen Räumen dürfen bis zu einer maximalen Größe von 6 m², aber
höchstens 1/3 der Gesamtfläche der Wand, brandhemmend verschlossen
werden.

(4) Leitungen durch brandbeständig ausgeführte Brandabschnitte
sind brandbeständig abzuschotten.

(5) Die Brandschutzzone darf nicht bebaut sein. Ausgenommen davon
sind die für den Betrieb des Gasspeichers bzw. Fermenters
erforderlichen Einrichtungen. Rauchen, offenes Feuer und das
Vorhandensein von leicht brennbaren Stoffen, ist verboten.

(6) Die Brandschutzzone muss für Lösch- und Einsatzfahrzeuge
befahrbar sein. Das Befahren der Brandschutzzone mit sonstigen
Fahrzeugen, ausgenommen mit solchen, die für den Betrieb
erforderlich sind, ist verboten.

(7) Bei Gasspeichern und Fermentern in brandbeständigen
Einhausungen kann die Brandschutzzone entfallen; bei Öffnungen in
solchen Einhausungen sind um diese die erforderlichen
Explosionsschutzzonen einzuhalten. Die Öffnungen sind so zu
gestalten, dass im Brandfall die Membrane des Gasspeichers nicht
durch Wärmestrahlung beaufschlagt wird.

(8) Bei nicht brandbeständig eingehausten Gasspeichern ist bei
einem Speichervolumen bis 500 m³ eine Brandschutzzone von mindestens
10 m, bei einem Speichervolumen größer als 500 m³ eine
Brandschutzzone von mindestens 15 m erforderlich.

(9) Für die Bemessung der Brandschutzzonen sind sämtliche in einem
Brandabschnitt untergebrachten Gasvolumina (Gasspeicher
einschließlich Fermenter) zu addieren. Wird der Gasspeicher direkt
über dem Fermenter oder über dem Endlager errichtet, ist für die
Bemessung des Gasvolumens der betriebsmäßig größtmögliche Gasraum zu
berücksichtigen.

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Biogasanlagen

§ 011

Explosionsgefährdete Bereiche

(1) Explosionsgefährdete Bereiche sind nach Häufigkeit und Dauer
des Auftretens explosionsfähiger Atmosphäre in Zonen
(Explosionsschutzzonen) einzuteilen.
Zone 0 Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus
Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebel ständig, über lange
Zeiträume oder häufig vorhanden ist.
Zone 1 Bereich, in dem sich bei Normalbetrieb gelegentlich eine
explosionsfähige Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren
Gasen, Dämpfen oder Nebel bilden kann.
Zone 2 Bereich, in dem bei Normalbetrieb eine explosionsfähige
Atmosphäre als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder
Nebel normalerweise nicht oder aber nur kurzzeitig auftritt.

(2) Explosionsgefährdete Bereiche sind zu kennzeichnen und in
einem Explosionsschutzzonen-Plan darzustellen. Dieser Plan ist von
einer hiezu befugten Person zu erstellen und muss im Betriebsgebäude
aufliegen.

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§ 012

Fermenter und Faultürme

(1) Der Gasraum des Fermenters gilt als Explosionsschutzzone 0,
wenn nach dem Öffnen oder nach der teilweisen Entleerung mit
gefährlicher explosionsfähiger Atmosphäre zu rechnen ist.

(2) Werden elektrische Betriebsmittel im Fermenter eingesetzt, die
nicht der Zone 0 entsprechen (z.B. Motoren von Tauchrührwerken),
muss der Explosionsschutz auf andere Weise sichergestellt werden.

(3) Um Öffnungen des Gasraums ins Freie, z.B. Serviceöffnungen,
Seildurchführungen, Rührwerksverstelleinrichtung, Schaugläser,
Einbringöffnungen und Ähnliches, sind explosionsgefährdete Bereiche
vorzusehen. Dabei gilt der Bereich von 1 m um die äußeren Kanten der
Öffnungen als Zone 1 und der weitere Bereich bis zu einem Abstand
von 3 m als Zone 2.

(4) Die Feststoffeinbringung in den Fermenter muss mindestens 1 m
unterhalb des Flüssigkeitsniveaus einmünden. Diese Eintauchtiefe
muss für alle möglichen Betriebszustände gewährleistet sein. Der
Bereich von 1 m um die Einbringöffnung im Freien gilt als Zone 1,
der weitere Bereich bis zu einem Abstand von 3 m gilt als Zone 2.

(5) Die Bestimmungen über Fermenter sind für Faultürme sinngemäß
anzuwenden.

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§ 013

Gasspeicher

(1) Gasspeicher im Freien:
1. Bei der Aufstellung von einwandigen Membrangasbehältern im
Freien ist ein Bereich von 1 m über dem Gasbehälter als Zone 1
vorzusehen. Der Raum bis zu einem Abstand von 6 m allseitig um den
Behälter gilt als Zone 2.
2. Bei Doppelmembranbehältern gilt der Bereich zwischen Membran
und Ummantelung als Zone 1. Der Bereich um jede Öffnung der äußeren
Membran gilt bis zu einem Abstand von 1 m als Zone 1. Der Raum rings
um den Behälter bis zu einem Abstand von 6 m, allseitig von der
Behälterwand gemessen, gilt als Zone 2.
3. Bei einwandigen Membrangasbehältern, welche mit einer
zusätzlichen Folie als Witterungsschutz ausgestattet sind, sind die
Explosionsschutzzonen wie beim Doppelmembranbehälter vorzusehen. Der
Raum zwischen Membrangasbehälter und Folie für den Witterungsschutz
ist an der höchsten Stelle mit einer ständig wirksamen
Lüftungsöffnung auszustatten.
4. Bei Gasbehältern, welche zum Teil aus Beton bestehen und die
nur im oberen Teil durch Folien gebildet werden, sind die
Explosionsschutzzonen allseitig von der Folienoberfläche zu
rechnen.

(2) Gasspeicher in Räumen:
1. Bei der Anordnung von Membrangasbehältern in geschlossenen
Räumen ist das Innere dieser Räume als Zone 1 zu betrachten.
Außerhalb dieser geschlossenen Räume sind explosionsgefährdete
Bereiche um Öffnungen ins Freie, wie Lüftungsöffnungen, Türen u.a.
vorzusehen. Dabei gilt der Bereich von 1 m um die äußeren Kanten der
Öffnungen als Zone 1 und der weitere Bereich bis zu einem Abstand
von 3 m als Zone 2. Öffnungen in andere Räume sind zu vermeiden.
Soweit Öffnungen in andere Räume bestehen, sind Schleusen mit
ständig wirksamer Be- und Entlüftung anzuordnen. Der Schleusenraum
gilt als Zone 2.
2. Gaslagerräume dürfen nicht an Wohnräume bzw. Wohnbereiche
angrenzen und müssen über eine Querlüftung verfügen. Die
Zuluftöffnung ist im Bereich des Fußbodens, die Abluftöffnung im
Deckenbereich anzuordnen.
3. Die Zu- und Abluftöffnungen müssen jeweils folgende
Mindestquerschnitte aufweisen:
Gasvolumen: Mindestquerschnitte:
bis 50 m³ 600 cm²
bis 100 m³ 1.000 cm²
bis 200 m³ 1.500 cm²
über 200 m³ 2.000 cm²

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Anhang 1 - Biogasanlagen

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§ 014

Gasmotoraufstellungsräume

(1) Aufstellungsräume von Gasmotoren müssen mit einer ständig
wirksamen Querdurchlüftung ausgestattet sein. Der freie
Mindestquerschnitt je Öffnung "A" der Zu- und Abluftöffnung ergibt
sich aus der Gleichung:
A = 10 P + 175
A ... freier Querschnitt in cm²
P ... maximale vom Generator abgegebene elektrische Leistung in kW
Der freie Querschnitt muss mindestens 400 cm² je Öffnung betragen.

(2) Bei der Aufstellung von Betriebsmitteln oder Anlagen im
Gasmotoraufstellungsraum, welche die Festlegung von
Explosionsschutzzonen im Raum bewirken, z.B. Verdichter, ist eine
Gaswarnanlage mit automatischer Auslösung von Sicherheitsfunktionen
erforderlich.

(3) Die Gaswarnanlage muss bei Überschreiten des unteren
Schwellenwerts (20% UEG) einen Alarm auslösen und eine Zwangslüftung
in Betrieb nehmen. Bei Überschreiten des oberen Schwellenwerts (40%
UEG) muss die Gaszufuhr zum Gasmotoraufstellungsraum durch Ansteuern
eines außerhalb dieses Raums befindlichen Magnetventils unterbunden
werden und es müssen die nicht explosionsgeschützten elektrischen
Anlagen allpolig vom Netz getrennt werden. Die Notlüftung ist
explosionsgeschützt entsprechend Zone 1 auszuführen.

(4) Bei einem Betriebsdruck des Biogases von über 100 mbar ist
jedenfalls eine Gaswarnanlage mit automatischer Auslösung von
Sicherheitsfunktionen erforderlich.

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Anhang 1 - Biogasanlagen

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§ 015

Verdichter für Biogas

Der Aufstellungsraum von Verdichtern ist mit einer ständig
wirksamen Querdurchlüftung auszustatten. Der Raum gilt bei
natürlicher Lüftung als Zone 1, bei einer ständig wirksamen
mechanischen Lüftung (mindestens 5-facher Luftwechsel) als Zone 2.
Beim Einsatz von Gaswarngeräten mit automatischer Auslösung von
Notfunktionen kann auf die Festlegung explosionsgefährdeter Bereiche
verzichtet werden.

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Anhang 1 - Biogasanlagen

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Biogasanlagen

§ 016

Ableitungen aus Überdrucksicherungen

(1) Die Überdrucksicherungen sind so anzuordnen, dass allfällig
ausströmendes Gas ins Freie austritt und nicht in Gebäude oder
Schächte gelangen kann.

(2) Die Mündungsöffnung muss mindestens 3 m über dem angrenzenden
Geländeniveau liegen und gegen das Eindringen von Fremdkörpern sowie
Niederschlagswasser gesichert sein.

(3) Die Mündungsöffnung muss mindestens 1 m über die Dachfläche
oder den Behälterrand reichen und mindestens 5 m von nicht zu
Biogasanlagen gehörenden Gebäuden bzw. Verkehrswegen entfernt sein.

(4) Um die Mündungsöffnung gilt der Bereich mit einem Radius von
1 m als Zone 1. Der weitere Bereich bis zu einem Radius von 3 m gilt
als Zone 2.

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§ 017

Kondensatabscheider

Schächte von Kondensatabscheidern müssen eine Entlüftungsleitung
mit einem Durchmesser von mindestens DN 100 ins Freie aufweisen.
Diese Entlüftungsleitung muss mindestens 3 m über Niveau enden. Das
Innere des Kondensatschachtes gilt als Zone 1, der Bereich von 1 m
um die Mündung der Entlüftungsleitung als Zone 2.

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§ 018

Betriebs- und Wartungsvorschriften

(1) Für die Anlage ist eine Betriebs- und Wartungsvorschrift zu
erstellen, in der detaillierte Angaben über das Anfahren und
Abfahren der Biogasanlage sowie das Verhalten und die erforderlichen
Maßnahmen bei Störungen enthalten sind. Weiters sind in diesen
Anweisungen der Umfang und die Zeitintervalle für die
wiederkehrenden Kontrollen der sicherheitstechnisch relevanten
Anlagenteile wie z.B. Überdrucksicherungen, Gängigkeit der
Absperrorgane u.a. festzulegen.

(2) Für die Biogasanlage ist ein Brandschutzplan zu erstellen.

(3) Für die Biogasanlage ist eine eigenberechtigte Person namhaft
zu machen. Diese Person muss ihren Wohnsitz im Inland haben. Dies
gilt nicht, sofern
- die Zustellung der Verhängung und die Vollstreckung von
Verwaltungsstrafen durch Übereinkommen sichergestellt sind oder
- es sich um Staatsangehörige einer EWR-Vertragspartei handelt,
die ihren Wohnsitz in einem EWR-Vertragsstaat haben.

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Biogasanlagen

§ AN01

Definition

(1) Biogas entsteht durch den anaeroben mikrobiellen Abbau
organischer Masse (Biomasse) und ist ein Energieträger mit
chemischer Bindungsenergie, dessen Hauptkomponente aus Methan
besteht. Deponiegas und Klärgas gelten als Biogas im Sinn dieser
Definition.

(2) Biogasanlagen sind Anlagen zur Gewinnung, Aufbereitung,
Lagerung und/oder Nutzung von Biogas.

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Biogasanlagen

§ AN02

Über- und Unterdrucksicherungen

(1) Jeder gasdichte Behälter, in dem Biogas erzeugt oder
gespeichert wird, ist mit mindestens einer Über- und
Unterdrucksicherung auszurüsten. Die Eignung und Zuverlässigkeit
dieser Sicherheitseinrichtungen sind durch den Hersteller zu
bescheinigen. Diese Bescheinigung ist zur jederzeitigen Einsicht bei
der Anlage aufzubewahren.

(2) Werden in der Über- und Unterdrucksicherung Sperrflüssigkeiten
verwendet, so sind diese gegen Einfrieren zu schützen. Ein Entleeren
beim Ansprechen der Überdrucksicherung ist zu verhindern. In der
Zuleitung zur Über- und Unterdrucksicherung darf keine
Absperrmöglichkeit errichtet werden.

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Biogasanlagen

§ AN03

Flammendurchschlagsicherung

Vor jeder Gasverbrauchseinrichtung ist eine der ÖNORM EN 12874,
"Flammendurchschlagsicherung - Leitungsaufwendung, Prüfverfahren und
Einsatzgrenzen", Ausgabe 2001, entsprechende
Flammendurchschlagsicherung einzubauen. Die
Flammendurchschlagsicherung ist so zu situieren, dass sie leicht
gereinigt werden kann.

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Biogasanlagen

§ AN04

Gasfackel

(1) Bei Vorhandensein einer Gasfackel ist diese so zu
dimensionieren, dass die gesamte maximale stündlich anfallende
Gasmenge verbrannt werden kann.

(2) Für eine Gasfackel sind folgende Sicherheitseinrichtungen, in
Gasflussrichtung gesehen, erforderlich:
a) händisch betätigte Absperreinrichtung,
b) Schnellschlussarmatur, die die Gaszufuhr selbsttätig im
Störfall unterbricht,
c) Flammendurchschlagsicherung,
d) selbsttätig wirkende Zündeinrichtung,
e) Flammenüberwachungseinrichtung,
f) Blitzschutz.

(3) Die Mündung der Gasfackel ist folgendermaßen zu situieren:
a) mindestens 4 m über dem Boden,
b) Mindestabstand von 5 m zu Bauwerken, Verkehrswegen und
Lagerungen von brennbaren Stoffen,
c) außerhalb definierter Explosionsschutzzonen.