Baurechts­daten­bank

StF: LGBl. Nr. 51/2009

LGBl. 35/2011

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 001

Geltungsbereich, Allgemeines

1) Ölfeuerungsanlagen sind nach den Bestimmungen des 2. Abschnittes dieser Verordnung zu errichten, zu prüfen, zu erhalten und zu betreiben.

(2) Für ortsfeste Lagerbehälter für brennbare Flüssigkeiten ohne Verbindung zu einer Ölfeuerstätte gilt die Verordnung des Bundes über brennbare Flüssigkeiten (VbF) sinngemäß.

(3) Für die Lagerung brennbarer Flüssigkeiten in ortsveränderlichen Behältern in Gebäuden gelten die Bestimmungen des § 1 Abs. 2 der Verordnung des Bundes über brennbare Flüssigkeiten (VbF) sinngemäß.

(4) Soweit in dieser Verordnung keine abweichenden Regelungen getroffen sind, gelten für die in den Abs. 1 und 2 genannten Anlagen überdies die Bestimmungen der Bautechnikverordnung.

(5) Soweit in dieser Verordnung und in der Bautechnikverordnung keine besonderen Regelungen getroffen sind, sind die in den Abs. 1 und 2 genannten Anlagen in allen ihren Teilen nach dem Stand der Technik so zu errichten, zu prüfen, zu erhalten und zu betreiben, dass sie den Erfordernissen der mechanischen Festigkeit und Standsicherheit, des Brandschutzes, der Hygiene, der Gesundheit, des Umweltschutzes, der Nutzungssicherheit, des Schallschutzes, der Energieeinsparung und des Wärmeschutzes, des Verkehrs sowie des Schutzes des Orts- und Landschaftsbildes entsprechen.

(6) Diese Verordnung findet auf Ölfeuerungsanlagen und ortsfeste Lagerbehälter ohne Verbindung zu einer Ölfeuerstätte keine Anwendung, soweit in der Baustoffliste ÖA, in einer europäischen technischen Spezifikation, in der Baustoffliste ÖE oder in einer österreichischen technischen Zulassung die Leistungsmerkmale widersprechend zu den Anforderungen dieser Verordnung festgelegt sind.

StF: LGBl. Nr. 51/2009

LGBl. 35/2011

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 002

Begriffs­bestimmungen

m Sinne dieser Verordnung gelten als


a)
Ölfeuerstätten: Einrichtungen, die zur Verbrennung von Heizöl bestimmt sind, mit Ausnahme von ölbeheizten Einzelgeräten bis zu einer Gesamtnennheizleistung von 15 kW, bei denen Ölbehälter von höchstens 50 l Rauminhalt an- oder eingebaut sind (z.B. Zimmeröfen);

b)
Ölfeuerungsanlagen: Ölfeuerstätten einschließlich der mit ihnen in Verbindung stehenden Abgasanlagen, Verbindungsstücke, Lagerbehälter und Ölversorgungsanlagen;

c)
Lagerbehälter: ortsfeste Behälter mit einem Rauminhalt von mehr als 300 l, in denen Heizöl gelagert wird;

d)
doppelwandige Lagerbehälter: Lagerbehälter mit geschlossenen Innen- und Außenhüllen die permanent durch ein Leckanzeigesystem auf Dichtheit überwacht werden;

e)
Leckanzeiger: Eine Einrichtung, welche das Ansammeln von Flüssigkeiten in einer Auffangwanne zumindest optisch sichtbar anzeigt;

f)
Leckanzeigesystem: Vakuumleckwarngerät oder Überdruckleckwarngerät, welches mit Luft oder Inertgas den Zwischenraum der Hüllen und somit die Dichtheit kontrolliert;

g)
unterirdische Lagerbehälter: Lagerbehälter, die ganz oder teilweise im Erdreich oder in Sand eingebettet sind; alle anderen gelten als oberirdische Lagerbehälter;

h)
Zwischenbehälter: zwischen den Lagerbehältern und den Ölfeuerstätten eingebaute Behälter, die für die Aufnahme kleinerer vornehmlich für den Tagesbedarf benötigter Mengen von Heizöl bestimmt sind;

i)
Lagerräume: Räume, in denen Heizöl in Lagerbehältern gelagert wird;

j)
Heizräume: Räume, in denen Ölfeuerstätten mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 50 kW untergebracht sind;

k)
Stand der Technik: Auf den einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhender Entwicklungsstand fortschrittlicher bautechnischer Verfahren, Einrichtungen und Bauweisen, deren Funktionstüchtigkeit erprobt oder sonst erwiesen ist.