Baurechts­daten­bank

LGBl. Nr. 114/2002

LGBl. Nr. 43/2019

X. Errichtung, wesentliche Anderung und ...

X. ABSCHNITT
ERRICHTUNG, WESENTLICHE ÄNDERUNG UND BETRIEB VON LAGERSTÄTTEN FÜR FESTE BRENNSTOFFE UND BRENNBARE FLÜSSIGKEITEN

§ 040

Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen

(1) Die Errichtung, der Betrieb und die wesentliche Änderung von
Lagerstätten für feste Brennstoffe und brennbare Flüssigkeiten muss
unter Bedachtnahme auf die Ziele und Grundsätze dieses
Landesgesetzes (§ 1) erfolgen.

(2) § 18 Abs. 2 bis 6 ist sinngemäß für Lagerstätten für feste
Brennstoffe und brennbare Flüssigkeiten anzuwenden; durch Verordnung
können insbesondere auch höchstzulässige Lagermengen fester
Brennstoffe und brennbarer Flüssigkeiten festgelegt werden.

LGBl. Nr. 114/2002

LGBl. Nr. 43/2019

X. Errichtung, wesentliche Anderung und ...

X. ABSCHNITT
ERRICHTUNG, WESENTLICHE ÄNDERUNG UND BETRIEB VON LAGERSTÄTTEN FÜR FESTE BRENNSTOFFE UND BRENNBARE FLÜSSIGKEITEN

§ 041

entfällt

Entfallen (Anm: LGBl. Nr. 30/2010)

.

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X. Errichtung, wesentliche Anderung und ...

X. ABSCHNITT
ERRICHTUNG, WESENTLICHE ÄNDERUNG UND BETRIEB VON LAGERSTÄTTEN FÜR FESTE BRENNSTOFFE UND BRENNBARE FLÜSSIGKEITEN

§ 042

Anzeigepflichten

(1) Die Errichtung, der Betrieb und die wesentliche Änderung von Lagerstätten zur Lagerung von

1. brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 1,

2. mehr als 100 l brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 2,

3. mehr als 600 l brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 3,

4. mehr als 1.000 l brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 4

ist der Behörde vor ihrer Ausführung anzuzeigen. (Anm: LGBl. Nr. 119/2020)

(2) Bei gemeinsamer Lagerung von mehr als 50 l brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 2 oder 3 gemeinsam mit mehr als 300 l brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 4 in einer Lagerstätte besteht eine Anzeigepflicht nach Abs. 1. (Anm: LGBl. Nr. 119/2020)

(3) § 21 Abs. 2 bis 6 ist sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, dass die behördliche Entscheidungsfrist gemäß § 21 Abs. 3 bei Lagerstätten zur Lagerung von

1. mehr als 100 und bis zu 200 l brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 2,

2. mehr als 600 und bis zu 750 l brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 3,

3. mehr als 1.000 und bis zu 5.000 l brennbarer Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 4

acht Wochen und bei allen anderen übrigen Lagerstätten drei Monate beträgt. (Anm: LGBl. Nr. 119/2020)

(4) § 24 ist sinngemäß auf anzeigepflichtige Lagerstätten anzuwenden.

(Anm: LGBl. Nr. 30/2010)

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X. ABSCHNITT
ERRICHTUNG, WESENTLICHE ÄNDERUNG UND BETRIEB VON LAGERSTÄTTEN FÜR FESTE BRENNSTOFFE UND BRENNBARE FLÜSSIGKEITEN

§ 043

Abnahme- und Meldepflichten

§ 22 Abs. 1 bis 5 ist sinngemäß für
anzeigepflichtige Lagerstätten anzuwenden.

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X. ABSCHNITT
ERRICHTUNG, WESENTLICHE ÄNDERUNG UND BETRIEB VON LAGERSTÄTTEN FÜR FESTE BRENNSTOFFE UND BRENNBARE FLÜSSIGKEITEN

§ 044

Behördliche Überprüfung, Mängelbehebung, nachtr...

Orig. Titel: Behördliche Überprüfung, Mängelbehebung, nachträgliche Auflagen, Herstellung des gesetzmäßigen Zustands

(1) Die Behörde hat das Recht, Lagerstätten für feste Brennstoffe
und für brennbare Flüssigkeiten jederzeit und unangekündigt auf die
Einhaltung der Vorschriften dieses Landesgesetzes sowie der danach
erlassenen Verordnungen zu prüfen. § 28 Abs. 4 ist sinngemäß
anzuwenden.

(2) § 23 und § 29 sind sinngemäß für anzeigepflichtige Lagerstätten anzuwenden.