Baurechts­daten­bank

LGBl.Nr. 16/1949

LGBl.Nr. 43/2022

III. D. Landes­feuerwehr­verband

III. HAUPTSTÜCK
Feuerwehr

D. Landesfeuerwehrverband

§ 042

(ohne Titel)

(1) Die nach diesem Gesetze aufgestellten Orts- und Betriebsfeuerwehren werden im Landesfeuerwehrverband zusammengefasst.

(2) Dem Landesfeuerwehrverband gehören auch die im Lande tätigen Feuerversicherungsunternehmungen an.

(3) Der Landesfeuerwehrverband hat seinen Sitz in Bregenz und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes mit Rechtspersönlichkeit. Seine Organe sind der Verbandsvorsitzende, die Verbandsleitung und der Verbandstag.

(4) Aufbau, Aufgaben und Dienstbetrieb des Landesfeuerwehrverbandes werden unbeschadet der nachfolgenden Bestimmungen durch die von der Landesregierung zu erlassende Satzung näher geregelt.

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III. D. Landes­feuerwehr­verband

III. HAUPTSTÜCK
Feuerwehr

D. Landesfeuerwehrverband

§ 043

(ohne Titel)

(1) Der Landesfeuerwehrverband hat die Landesregierung in feuerpolizeilichen Angelegenheiten zu beraten und zu unterstützen, insbesonders bei der Verwendung der für feuerpolizeiliche Zwecke bestimmten öffentlichen Gelder.

(2) Darüber hinaus hat der Landesfeuerwehrverband die Aufgaben der Brandverhütung wirksam zu fördern, die einheitliche Ausgestaltung und Ausrüstung der Feuerwehr zu sichern, ihre Leistungsfähigkeit durch Schulung und Übung möglichst zu steigern und die zu diesem Zwecke allenfalls geschaffenen Einrichtungen zu verwalten sowie die allgemeinen Standesinteressen der Angehörigen der Feuerwehr zu wahren, die Kameradschaft unter ihnen zu fördern, verdiente Angehörige der Feuerwehr zu ehren und in Not Geratene zu unterstützen.

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III. D. Landes­feuerwehr­verband

III. HAUPTSTÜCK
Feuerwehr

D. Landesfeuerwehrverband

§ 044

(ohne Titel)

(1) Verbandsvorsitzender ist der jeweilige Landesfeuerwehrinspektor. Sein Stellvertreter wird vom Verbandstag auf fünf Jahre gewählt.

(2) Der Verbandsvorsitzende führt die laufenden Geschäfte, bereitet die Beratungsgegenstände für die Verbandsleitung und den Verbandstag vor, leitet deren Beratungen und führt deren Beschlüsse durch.

(3) Erachtet er einen Beschluss der Verbandsleitung oder des Verbandstages als gesetzwidrig oder den Feuerwehrinteressen abträglich, so hat er ihn der Landesregierung zur Entscheidung hinsichtlich des Vollzuges vorzulegen.

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III. HAUPTSTÜCK
Feuerwehr

D. Landesfeuerwehrverband

§ 045

(ohne Titel)

(1) Die Verbandsleitung besteht aus dem Verbandsvorsitzenden, seinem Stellvertreter, je einem Vertreter der Bezirke Bludenz, Bregenz, Dornbirn und Feldkirch, einem Vertreter der Betriebsfeuerwehren des Landes, den Bezirksfeuerwehrinspektoren, dem Vertreter der Landesfeuerversicherungsanstalt und einem von den übrigen im Lande tätigen Feuerversicherungsunternehmungen entsendeten Vertreter.

(2) Die Vertreter der Orts- und Betriebsfeuerwehren werden anlässlich eines Verbandstages von den dort anwesenden Angehörigen der Feuerwehren der einzelnen Vertretungsbereiche auf fünf Jahre gewählt.

(3) Die Verbandsleitung ist vom Verbandvorsitzenden zur Beratung der Verbandsangelegenheiten nach Bedarf zusammenzurufen.

(4) Zu diesen Beratungen sind erforderlichenfalls besondere Sachverständige beizuziehen.

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III. D. Landes­feuerwehr­verband

III. HAUPTSTÜCK
Feuerwehr

D. Landesfeuerwehrverband

§ 046

(ohne Titel)

(1) Der Verbandstag besteht aus der Verbandsleitung und je einem für jede Löscheinheit von den Ortsfeuerwehren und den Betriebsfeuerwehren des Landes entsendeten Vertreter.

(2) Er ist jährlich wenigstens einmal zur Aussprache in Fragen des Feuerwehrwesens einzuberufen.

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III. D. Landes­feuerwehr­verband

III. HAUPTSTÜCK
Feuerwehr

D. Landesfeuerwehrverband

§ 047

(ohne Titel)

(1) Der Landesfeuerwehrverband hat die im Laufe eines Verwaltungsjahres zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben in einen Jahreshaushaltsplan zusammenzufassen, der spätestens einen Monat vor Beginn des Verwaltungsjahres mit einem begründeten Bericht der Landesregierung zur Genehmigung vorzulegen ist.

(2) Am Ende des Verwaltungsjahres hat der Landesfeuerwehrverband den Rechnungsabschluss über die Gesamtgebarung samt einem Tätigkeitsbericht der Landesregierung zur Überprüfung zu unterbreiten.

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III. HAUPTSTÜCK
Feuerwehr

D. Landesfeuerwehrverband

§ 047a

E. Feuerwehrmedaille*)

(1) Verdienstvolle Tätigkeit in der Feuerwehr kann durch die Feuerwehrmedaille des Landes Vorarlberg gewürdigt werden.

(2) Die Feuerwehrmedaille ist in Bronzeausführung für 25-jährige, in versilberter Ausführung für 40-jährige und in vergoldeter Ausführung für 50-jährige verdienstvolle Tätigkeit in der Feuerwehr zu verleihen.

(3) Die Feuerwehrmedaille hat das Landeswappen und einen Hinweis auf den Grund ihrer Verleihung zu tragen.

(4) Die Verleihung der Feuerwehrmedaille obliegt der Landesregierung.

(5) Die Landesregierung hat durch Verordnung nähere Bestimmungen über die Ausstattung und über die Voraussetzungen der Verleihung und Entziehung der Feuerwehrmedaille zu erlassen.

*) Fassung LGBl.Nr. 78/2017