Oö. Heizungsanlagen- und Brennstoffverordnung 2022
Fassung:
LGBl.Nr. 39/2022
Zuletzt:
LGBl.Nr. 39/2022
Abschnitt:
Allgemeines zum Gesetz
Inhalt:
Paragraf:
§ A01
Kurztext:
Inhaltsverzeichnis
Text:
1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Allgemeine Bestimmungen
§ 3 Begriffsbestimmungen
2. Hauptstück
Anforderungen an Brennstoffe
§ 4 Feste Brennstoffe
§ 5 Flüssige Brennstoffe
3. Hauptstück
Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen für Heizungsanlagen
1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen für Feuerungsanlagen für feste und für flüssige Brennstoffe
§ 6 Aufstellung von Feuerungsanlagen
§ 7 Anforderungen an Heizräume
§ 8 Sicherheitsabstände und Sicherheitseinrichtungen in Bezug auf Feuerungsanlagen
§ 9 Betrieb und Instandhaltung von Feuerungsanlagen
§ 10 Messöffnungen
§ 11 Fänge und Verbindungsstücke
2. Abschnitt
Sonderbestimmungen für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
§ 12 Aufstellung von Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
§ 13 Emissionsgrenzwerte und Abgasverluste
3. Abschnitt
Sonderbestimmungen für Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe
§ 14 Aufstellung von Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe
§ 15 Sicherheitsanforderungen an Feuerungsanlagen für flüssige Brennstoffe
§ 16 Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen für Lagerbehälter, Leitungen und Armaturen
§ 17 Vorwärmeeinrichtungen für flüssige Brennstoffe
§ 18 Emissionsgrenzwerte und Abgasverlust
4. Abschnitt
Bestimmungen zum gebäudetechnischen System
§ 19 Anforderungen an Teile des gebäudetechnischen Systems
4. Hauptstück
Erstmalige Inbetriebnahme und Abnahme von Heizungsanlagen sowie wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen
§ 20 Inbetriebnahme und Abnahmeprüfung betreffend Heizungsanlagen
§ 21 Wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen
§ 22 Prüfablauf und Prüfinhalte der Emissionsmessungen
5. Hauptstück
Sicherheits- und Umweltschutzbestimmungen für die Lagerung von festen und flüssigen Brennstoffen sowie von sonstigen brennbaren Flüssigkeiten
1. Abschnitt
Gemeinsame Bestimmungen
§ 23 Allgemeine Bestimmungen zur Lagerung
§ 24 Allgemeine Anforderungen an Lagerräume
2. Abschnitt
Lagerung von festen Brennstoffen
§ 25 Lagerung von festen Brennstoffen in Lagerräumen
§ 26 Lagerung von festen Brennstoffen in Heizräumen
3. Abschnitt
Lagerung von flüssigen Brennstoffen und sonstigen brennbaren Flüssigkeiten
§ 27 Allgemeine Lagerbestimmungen
§ 28 Lagerung von flüssigen Brennstoffen und sonstigen brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 4 in Lagerräumen
§ 29 Lagerung von flüssigen Brennstoffen und sonstigen brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 4 in sonstigen Räumen
§ 30 Lagerung von sonstigen brennbaren Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 1, 2 und 3
§ 31 Allgemeine Anforderungen an Lagerbehälter
§ 32 Anforderungen an Auffangwannen
§ 33 Besondere Anforderungen an ortsfeste oberirdische Lagerbehälter
§ 34 Besondere Anforderungen an unterirdische Lagerbehälter
§ 35 Befüllen und Entleeren von Lagerbehältern
§ 36 Tankstellen
§ 37 Abnahmeprüfung einschließlich Dichtheitsprüfung
6. Hauptstück
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 38 Übergangsbestimmungen
§ 39 Verweisungen auf Rechtsvorschriften und Normen
§ 40 Gleichwertigkeitsklausel
§ 41 Schlussbestimmungen
§ 42 Inkrafttreten
Anlage 1 (Abnahmebefund für Heizungsanlagen - Feste Brennstoffe)
Anlage 2 (Abnahmebefund für Heizungsanlagen - Flüssige Brennstoffe)
Anlage 3 (Wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen - Feste Brennstoffe)
Anlage 4 (Wiederkehrende Überprüfung von Feuerungsanlagen - Flüssige Brennstoffe)