Baurechts­daten­bank

LGBl.Nr. 60/2019

LGBl. Nr. 10/2024

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 001

Geltungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für Vorheriger SuchbegriffHeizungsNächster Suchbegriff- und Klimaanlagen einschließlich Wärmepumpen, die dem Burgenländischen Vorheriger SuchbegriffHeizungsNächster Suchbegriff- und Klimaanlagengesetz - Bgld. HKG, Vorheriger SuchbegriffLGBl. Nr. 33/2019, in der Fassung des Gesetzes LGBl. Nr. 70/2021, unterliegen.

(2) Diese Verordnung gilt ausschließlich für Heizungsanlagen, deren Betriebszweck die Beheizung von Räumen und/oder die Warmwasserbereitung ist.

(3) Die Bestimmungen der Abschnitte 2 und 3 gelten nur für Anlagen und wesentliche Bauteile von Anlagen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung erstmals errichtet oder eingebaut wurden.

LGBl.Nr. 60/2019

LGBl. Nr. 10/2024

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 002

Begriffsbestimmungen

Im Geltungsbereich dieser Verordnung sind folgende Begriffsbestimmungen maßgebend:

1. Abgasanlage: Anlage für die Ableitung der Abgase von Feuerstätten für feste, flüssige oder gasförmige Brennstoffe ins Freie; Verbindungsstücke sind nicht Teil der Abgasanlage.

2. Bestehende mittelgroße Feuerungsanlage: Das ist eine mittelgroße Feuerungsanlage gemäß § 3 Z 7 Bgld. HKG, die je nach Art der Anlage gemäß § 28 Bgld. HKG überprüft und vor dem 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurde.

3.Betriebsbereitschaftsverlust: Der Wärmeaufwand, der erforderlich ist, um den Kessel auf einer bestimmten Temperatur zu halten, wenn keine Wärmeleistung abgenommen wird.

3a. Biogas: methanhaltige Gase, die durch natürliche Fermentationsprozesse gebildet werden; dazu zählt auch Klärgas und Deponiegas.

4. Brandwand: Eine brandabschnittsbildende Wand mit erhöhten Anforderungen.

5. Brennstoff-Lagerraum: Raum, in dem feste oder flüssige Brennstoffe gelagert werden.

6. Energiekennzahl: Der Heizwärmebedarf für ein Gebäude pro m2 Bruttogeschossfläche pro Jahr in kWh.

7. Gesamt-Nennwärmeleistung (Gesamt-Nennwärmebelastung): Die größte zulässige Nennwärmeleistung entsprechend den Angaben auf den Geräteschildern aller im Aufstellungsraum oder Heizraum angeschlossenen Feuerstätten, die gleichzeitig betrieben werden können.

8. (Anm.: entfallen mit LGBl. Nr. 73/2021)

9. Heizraum: Raum, in dem Feuerstätten im Sinne des § 11 Abs. 2 aufgestellt werden.

10. Herd: Ein Heizgerät, das innerhalb eines Gehäuses die Funktionen eines Einzelraumheizgerätes und einer Kochmulde und/oder eines Ofens zur Zubereitung von Speisen umfasst und über eine abgedichtete Verbindung zu einer Öffnung der Feuerstelle verfügt oder eine Abgasanlage zur Abführung der Verbrennungsprodukte benötigt.

10a. Isoliertes Kleinstnetz: ein Netz mit einem Verbrauch von weniger als 500 GWh im Jahr 1996, das nicht mit anderen Netzen verbunden ist;

10b. Kleines, isoliertes Netz: ein Netz mit einem Verbrauch von weniger als 3 000 GWh im Jahr 1996, das bis zu einem Wert von weniger als 5% seines Jahresverbrauchs mit anderen Netzen in Verbund geschaltet werden kann;

10c. Holzgas: ein aus Holz durch Pyrolyse oder Vergasung (Teilverbrennung unter Luftmangel) erzeugtes brennbares Gas.

11. Neue mittelgroße Feuerungsanlage: Eine mittelgroße Feuerungsanlage gemäß § 3 Z 7 Bgld. HKG, die je nach Art der Anlage gemäß § 28 Bgld. HKG überprüft und nach dem 20. Dezember 2018 in Betrieb genommen wurde.

12. Ortsfest gesetzte Öfen und Herde: Einzelraumheizgeräte, die nicht werkseitig montiert werden oder nicht als vorgefertigte Komponenten oder Teile von demselben Hersteller zur Montage vor Ort geliefert werden (zB Kachelöfen).

LGBl.Nr. 60/2019

LGBl. Nr. 10/2024

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 003

Allgemeine Bestimmungen

Heizungsanlagen sind so zu planen, zu errichten, zu erhalten und zu betreiben, dass

1. Brennstoffe sparsam verbraucht und unnötige Schadstoffemissionen vermieden werden,

2. die Abgasverluste möglichst gering sind,

3. eine ausreichende Regelungsmöglichkeit gewährleistet ist,

4. der Einsatz von elektrischer Energie möglichst sparsam erfolgt und

5. Betriebsbereitschaftsverluste möglichst vermieden werden.

LGBl.Nr. 60/2019

LGBl. Nr. 10/2024

1. Abschnitt

Allgemeines

§ 004

Pflichten der Betreiberinnen oder Betreiber

(1) Jede Betreiberin oder jeder Betreiber (§ 3 Z 9 Bgld. HKG) einer Feuerungsanlage und eines Blockheizkraftwerkes ist verpflichtet dafür zu sorgen, dass
1. die Feuerungsanlage oder das Blockheizkraftwerk so betrieben wird, wie es in ihrer technischen Dokumentation oder in den Angaben der Herstellerin oder des Herstellers vorgesehen ist,
2. die in dieser Verordnung und die auf Grund dieser Verordnung in Bescheiden vorgeschriebenen Bestimmungen eingehalten und
3. die im Bgld. HKG vorgesehenen Überprüfungen durchgeführt werden.

(2) Jede Betreiberin oder jeder Betreiber einer Klimaanlage oder Wärmepumpe ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass
1. die in dieser Verordnung und die auf Grund dieser Verordnung in Bescheiden vorgeschriebenen Bestimmungen eingehalten und
2. die im Bgld. HKG vorgesehenen Überprüfungen durchgeführt werden.