Baurechts­daten­bank

LGBl. Nr. 32/2021

LGBl. Nr. 95/2024

7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 056

Wahlabschnitt

Der Wahlabschnitt für die Wahl der Ortsfeuerwehr-, Gemeindefeuerwehr-, Abschnittsfeuerwehr-, Bezirksfeuerwehr- und des Landesfeuerwehrkommandanten sowie der Rechnungsprüfer entspricht dem Wahlabschnitt für allgemeine Gemeinderatswahlen gemäß § 19 der Kärntner Allgemeinen Gemeinde-ordnung zuzüglich vier Monate.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 057

Wahlausschreibung, Durchführung der Wahlen

(1) Die Wahlen der Ortsfeuerwehr-, Gemeindefeuerwehr-, Abschnittsfeuerwehr- und Bezirksfeuerwehrkommandanten sowie ihrer Stellvertreter sind vom Landesfeuerwehrkommandanten und die Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten sowie der Rechnungsprüfer und ihrer Stellvertreter vom Landesfeuerwehrausschuss so auszuschreiben, dass sie nach den allgemeinen Gemeinderatswahlen und spätestens am letzten Tag des Wahlabschnitts stattfinden können. Die Ausschreibung der Wahlen hat so zu erfolgen, dass die Wahlen in der eingangs angeführten Reihenfolge stattfinden können, wobei für die ordentliche Wahl des Orts- und Gemeindefeuerwehrkommandanten nur der Zeitraum festzulegen ist, in dem die Wahlen stattzufinden haben.

(2) Die Wahlausschreibung für die Wahl der Ortsfeuerwehr-, der Gemeindefeuerwehr-, der Abschnittsfeuerwehr- und der Bezirksfeuerwehrkommandanten sowie ihrer Stellvertreter ist von den Bürgermeistern der von der Wahlausschreibung berührten Gemeinden durch Anschlag an der Amtstafel kundzumachen, sobald der Landesfeuerwehrkommandant den Zeitraum für die Ausschreibung bzw. die Wahlausschreibung übermittelt hat. Die Kundmachung hat bis zur Durchführung der Wahl zu erfolgen. Die Wahlausschreibung für die Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters hat jedenfalls in der Kärntner Landeszeitung zu erfolgen.

(3) Die in diesem Abschnitt geregelten Wahlen dürfen nur durchgeführt werden, wenn mehr als die Hälfte der jeweils Wahlberechtigten anwesend ist. Ist diese Voraussetzung bei Beginn der Wahl nicht gegeben, darf eine Wahl nach Ablauf einer halben Stunde auch dann durchgeführt werden, wenn mindestens ein Drittel der wahlberechtigten Mitglieder anwesend ist. Ist auch dies nicht der Fall, ist die Wahl neu auszuschreiben.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 058

Funktionsperiode

Die Funktionsperiode eines Ortsfeuerwehr-, Gemeindefeuerwehr-, Abschnittsfeuerwehr-, Bezirksfeuerwehr- und des Landesfeuerwehrkommandanten und ihrer Stellvertreter dauert vom Zeitpunkt ihrer Wahl bis zur erfolgten darauffolgenden Wahl.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 059

Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr

(1) Der Ortsfeuerwehrkommandant wird von den aktiven Mitgliedern und den Mitgliedern der Reserve der Freiwilligen Feuerwehr in einer Mitgliederversammlung für die Dauer des Wahlabschnitts (§ 56) mit mehr als der Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten in geheimer Wahl gewählt. Die Wahl ist mit einheitlich gestalteten, von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Stimmzetteln durchzuführen. Erhält niemand mehr als die Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten, ist ein zweiter Wahlgang vorzunehmen. Bei diesem Wahlgang sind nur Stimmen gültig, die für eine der beiden Personen abgegeben werden, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen für sich hatten (engere Wahl). Kommen zufolge Stimmengleichheit mehr als zwei Personen für die engere Wahl in Betracht, so entscheidet das Los, wer in die engere Wahl kommt. Im zweiten Wahlgang ist derjenige Bewerber gewählt, der mehr Stimmen auf sich vereinigt. Bringt der zweite Wahlgang zufolge Stimmengleichheit kein Ergebnis, so entscheidet das Los. Das Wahlergebnis ist vom Vorsitzenden der Wahlbehörde dem Landesfeuerwehrkommandanten mitzuteilen.

(2) Zum Ortsfeuerwehrkommandanten ist jedes aktive Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr wählbar, das am Wahltag

1. das 18. Lebensjahr vollendet und das 65. Lebensjahr noch nicht überschritten hat,

2. mindestens drei Jahre Mitglied einer Feuerwehr war,

3. die für die Ausübung dieser Funktion erforderlichen Lehrgänge erfolgreich abgeschlossen hat,

4. nach § 8 Abs. 2, 3 oder 5 – nach Abs. 2 Z 1 und Abs. 5 jedoch nur insoweit, als sie jeweils Voraussetzung für die Aufnahme waren – von der Aufnahme als Mitglied in die Freiwillige Feuerwehr nicht ausgeschlossen ist,

5. und gegebenenfalls die für eine Wiederwahl erforderlichen Folgeausbildungen in dem hiefür vorgesehenen Zeitraum erfolgreich abgeschlossen hat.

(3) Die Bestimmung des Abs. 2 Z 2 ist für die erstmalige Wahl eines Ortsfeuerwehrkommandanten nach der Bildung einer Freiwilligen Feuerwehr nicht anzuwenden.

(4) Für die Durchführung der Wahl ist eine Wahlbehörde zu bilden. Diese besteht aus dem Bürgermeister oder einem von ihm bestellten Vertreter als Vorsitzendem und zwei Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr als Beisitzern, die vom Gemeindefeuerwehrausschuss zu bestellen sind. Für jeden Beisitzer ist in gleicher Weise ein Ersatzmitglied zu bestellen. Die Wahlbehörde ist beschlussfähig, wenn der Vorsitzende (Vertreter) und die zwei Beisitzer anwesend sind. Zu einem Beschluss der Wahlbehörde ist die einfache Mehrheit erforderlich.

(5) Die Bestimmungen der Abs. 1 bis 4 gelten sinngemäß für die Wahl des Stellvertreters des Ortsfeuerwehrkommandanten. Mitglieder einer Freiwilligen Feuerwehr, die gleichzeitig Mitglieder einer Betriebsfeuerwehr sind, sind darüber hinaus zum Stellvertreter eines Ortsfeuerwehrkommandanten nur wählbar, wenn der gewählte Ortsfeuerwehrkommandant kein Angehöriger einer Betriebsfeuerwehr ist.

(6) Mit dem Verlust der Wählbarkeit ist das Ausscheiden aus der Funktion verbunden.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 060

Wahl des Gemeindefeuerwehrkommandanten

(1) Besteht in einer Gemeinde mehr als eine Freiwillige Feuerwehr, so ist der Gemeindefeuerwehr-kommandant von den Ortsfeuerwehr- und Betriebsfeuerwehrkommandanten sowie ihren Stellvertretern aus der Mitte der Ortsfeuerwehrkommandanten für die Dauer eines Wahlabschnitts (§ 56) in geheimer Wahl mit mehr als der Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten zu wählen.

(2) Die Bestimmungen des § 59 Abs. 1, 2 und 4 bis 6 gelten sinngemäß; einheitlich gestaltete Stimmzettel sind von der Gemeinde zur Verfügung zu stellen.

(3) In den Städten Klagenfurt am Wörthersee und Villach ist der gewählte Bezirksfeuerwehr-kommandant gleichzeitig Gemeindefeuerwehrkommandant.

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7. Abschnitt
Wahlen

§ 061

Wahl des Abschnittsfeuerwehrkommandanten

(1) Der Abschnittsfeuerwehrkommandant wird von den Ortsfeuerwehrkommandanten und den Betriebsfeuerwehrkommandanten jener Mitgliedsfeuerwehren des Kärntner Landesfeuerwehrverbandes, die dem Feuerwehrabschnitt zugehören, für die Dauer des Wahlabschnitts (§ 56) mit mehr als der Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten in geheimer Wahl gewählt.

(2) Die Bestimmungen des § 59 Abs. 1, 5 und 6 gelten sinngemäß; einheitlich gestaltete Stimmzettel sind vom Kärntner Landesfeuerwehrverband zur Verfügung zu stellen. § 59 Abs. 2 gilt sinngemäß mit der Maßgabe, dass als Abschnittsfeuerwehrkommandant überdies nur wählbar ist, wer Kommandant einer Feuerwehr des Abschnitts ist oder war.

(3) Für die Durchführung der Wahl ist eine Wahlbehörde zu bilden. Diese besteht aus dem Landesfeuerwehrkommandanten oder einem von ihm bestellten Vertreter als Vorsitzendem und zwei Beisitzern. Die Beisitzer sind vom Landesfeuerwehrkommandanten aus dem Kreis der Mitglieder der verbandsangehörigen Feuerwehren zu bestellen. Für jeden Beisitzer ist in gleicher Weise ein Ersatzmitglied zu bestellen. Die Wahlbehörde ist beschlussfähig, wenn der Vorsitzende (Vertreter) und die zwei Beisitzer anwesend sind. Zu einem Beschluss der Wahlbehörde ist die einfache Mehrheit erforderlich.

(4) Ist ein Wahlberechtigter Kommandant (Stellvertreter eines Kommandanten) von mehr als einer Feuerwehr, so hat er dennoch nur eine Stimme. Ist dieser Kommandant verhindert, an der Wahl teilzunehmen, so tritt sein Stellvertreter in der höchsten Funktion an seine Stelle, und wenn auch dieser verhindert ist, sein Stellvertreter in der jeweils nächstniedrigeren Funktion.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
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§ 062

Wahl des Bezirksfeuerwehrkommandanten

(1) Der Bezirksfeuerwehrkommandant wird von den Ortsfeuerwehrkommandanten und den Betriebsfeuerwehrkommandanten, die dem Feuerwehrbezirk zugehören, für die Dauer des Wahlabschnitts (§ 56) mit mehr als der Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten in geheimer Wahl gewählt.

(2) Die Bestimmungen des § 59 Abs. 1, 5 und 6 sowie des § 61 Abs. 3 und 4 gelten sinngemäß; einheitlich gestaltete Stimmzettel sind vom Kärntner Landesfeuerwehrverband zur Verfügung zu stellen. § 59 Abs. 2 gilt sinngemäß mit der Maßgabe, dass als Bezirksfeuerwehrkommandant überdies nur wählbar ist, wer mindestens während sechs Jahren Kommandant einer Feuerwehr war.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 063

Wahl des Landesfeuerwehrkommandanten

(1) Der Landesfeuerwehrkommandant wird von den Gemeindefeuerwehrkommandanten, den Bezirksfeuerwehrkommandanten, den Berufsfeuerwehrkommandanten und dem Vertreter der Betriebs-feuerwehren (§ 18) für die Dauer des Wahlabschnitts (§ 56) mit mehr als der Hälfte der Stimmen der anwesenden Wahlberechtigten in geheimer Wahl gewählt.

(2) Die Bestimmungen des § 59 Abs. 1, 5 und 6 sowie des § 61 Abs. 4 gelten sinngemäß; einheitlich gestaltete Stimmzettel sind vom Kärntner Landesfeuerwehrverband zur Verfügung zu stellen. § 59 Abs. 2 gilt sinngemäß mit der Maßgabe, dass als Landesfeuerwehrkommandant überdies nur wählbar ist, wer mindestens während sechs Jahren Kommandant einer Feuerwehr war.

(3) Für die Durchführung der Wahl ist von der Landesregierung eine Wahlbehörde zu bilden. Diese besteht aus einem von der Landesregierung zu bestellenden rechtskundigen und mit der Durchführung von Wahlen vertrauten Bediensteten als Vorsitzendem und zwei weiteren von der Landesregierung zu bestellenden rechtskundigen Landesbediensteten als Beisitzern. Für jedes Mitglied der Wahlbehörde ist in gleicher Weise ein Ersatzmitglied zu bestellen. Die Wahlbehörde ist beschlussfähig, wenn der Vorsitzende und die zwei Beisitzer anwesend sind. Zu einem Beschluss der Wahlbehörde ist die einfache Mehrheit erforderlich.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 064

Wahl der Rechnungsprüfer

Die nach § 63 Abs. 1 Wahlberechtigten haben mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen zwei Rechnungsprüfer und ihre Stellvertreter zu wählen. Wählbar ist jedes aktive Mitglied einer verbandsangehörigen Feuerwehr, das im Kärntner Landesfeuerwehrverband keine Funktion bekleidet, die ihrem Wesen nach mit der Ausübung von Kontrollfunktionen unvereinbar ist. Für die Wahl der Rechnungsprüfer und ihrer Stellvertreter gelten die Bestimmungen des § 59 Abs. 2 Z 1, 2 und 4 und Abs. 6, des § 61 Abs. 4 und des § 63 Abs. 3 sinngemäß.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 065

Abberufung, Nachwahlen

(1) Der Landesfeuerwehrkommandant, die Bezirksfeuerwehr-, Abschnittsfeuerwehr-, Gemeindefeuerwehr-, Ortsfeuerwehrkommandanten und die Rechnungsprüfer sowie die Stellvertreter der angeführten Personen bedürfen des Vertrauens der für ihre Wahl wahlberechtigten Personen. Diese Personen können ihnen mit zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen das Misstrauen aussprechen, wenn mindestens die Hälfte der Stimmberechtigten anwesend ist. Mit der Verkündigung des Misstrauensvotums endet die Funktion. Die Bestimmungen der Abs. 3 bis 6 gelten sinngemäß. Die Einberufung der wahlberechtigten Personen hat unverzüglich durch die Vorsitzenden der Wahlbehörde zu erfolgen, die für die Durchführung der Wahl berufen waren, wenn dies von mindestens einem Drittel der Wahlberechtigten verlangt wird.

(2) Der Landesfeuerwehrkommandant, die Bezirksfeuerwehr- und die Abschnitts-feuerwehrkommandanten sind von der Landesregierung – die Gemeindefeuerwehr- und die Ortsfeuerwehrkommandanten vom Gemeinderat – abzuberufen, wenn sie die ihnen nach diesem Gesetz obliegenden Pflichten wiederholt vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt haben. Eine Abberufung hat auch zu erfolgen, wenn sonstige schwerwiegende Gründe, wie etwa eine schwere Schädigung der Interessen oder des Ansehens der Freiwilligen Feuerwehr oder eine beharrliche Verletzung der Aus- und Fortbildungsbestimmungen, vorliegen.

(3) Scheidet ein Ortsfeuerwehr-, Gemeindefeuerwehr-, Abschnittsfeuerwehr-, Bezirksfeuerwehr-, der Landesfeuerwehrkommandant oder ein Stellvertreter dieser Kommandanten vor Ablauf des Wahlabschnitts aus seiner Funktion aus, so sind Nachwahlen durchzuführen. Die Nachwahlen sind so auszuschreiben, dass sie innerhalb von acht Wochen nach dem Ausscheiden durchgeführt werden können. Für die Nachwahlen gelten die die jeweiligen Wahlen regelnden Bestimmungen in gleicher Weise.

(4) Endet innerhalb eines Jahres nach dem Ausscheiden (Abs. 3) der Wahlabschnitt, so sind für den verbleibenden Wahlabschnitt innerhalb von vier Wochen vereinfachte Nachwahlen durch den zuständigen Feuerwehrausschuss, der der Kommandantenebene entspricht, durchzuführen. Bei dieser Wahl sind – mit Ausnahme der Wahlberechtigten – die Bestimmungen dieses Abschnitts über die Wahl der jeweiligen Kommandantenfunktion anzuwenden. Hinsichtlich des Landesfeuerwehrkommandanten kommt auch den im § 36 Abs. 1 Z 5 und 6 genannten Mitgliedern kein Wahlrecht zu.

(5) Die einer Nachwahl folgende Wahlausschreibung hat gemeinsam mit der nächsten Ausschreibung der Wahlen dieser Art zu erfolgen.

(6) Die Bestimmungen der Abs. 3 bis 5 gelten sinngemäß, wenn ein nach diesem Gesetz gewählter Funktionsträger aus seiner Funktion ausscheidet oder diese Funktion endet.

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7. Wahlen

7. Abschnitt
Wahlen

§ 066

Wahlordnung

Der Kärntner Landesfeuerwehrverband hat in Durchführung der Bestimmungen dieses Abschnittes mit Verordnung eine Wahlordnung zu erlassen.